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Arzneimittel vom dm ante portas

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Der Drogeriemarkt rüttelt wieder einmal am Apothekenmonopol. Diesmal im Umweg über eine Online-Apotheke aus einem EU-Land.

Es ist rund zwanzig Jahre her, als der damalige Österreich-Chef der dm Drogeriemarktkette Günther Bauer (†2020) erstmals öffentlich die Freigabe von OTC-Arzneimitteln zum Verkauf in seinen Filialen forderte – ohne Erfolg versteht sich. Und seither wurde schon mehrmals der Verfassungsgerichtshof mit der Causa befasst. 2017 etwa, als der VfGH einen Antrag von dm auf Prüfung verschiedener gesetzlicher Bestimmungen zurückgewiesen hatte, die den Apothekenvorbehalt für die Abgabe von Arzneimitteln regeln. Die Entscheidung wurde damals aus formalen Gründen in der Formulierung des Antrages zurückgewiesen.

Die dm-Geschäftsführung ließ aber in der Folge nicht locker, wechselte das Anwaltsteam und beantragte 2019 erneut eine Prüfung durch den VfGH. Die damalige Begründung, die man sich wohl auf der Zunge zergehen lassen kann: „Wir halten es für nicht rechtfertigbar, Drogerien vom Vertrieb rezeptfreier Arzneimittel generell auszuschließen, obwohl sie genauso wie Apotheken in der Lage wären, die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten und den Kunden qualifizierte Beratung anzubieten.“ Welchen fachlichen Inhalt eine persönliche Beratung in einer dm-Filiale beispielsweise zu Aspirin-Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln haben kann, möchte ich mir lieber nicht ausmalen.

Aber sei es, wie es sei: Auch in seinem dritten Anlauf ist der dm-Drogeriemarkt endgültig gescheitert. Wie der VfGH am 23. März 2021 bekanntgab, dürfen rezeptfreie Arzneimittel auch weiterhin nur von Apotheken bezogen und abgegeben werden. Ebenso bleibt das Verbot der Abgabe von Arzneimitteln in Selbstbedienung aufrecht. Einfach ausgedrückt bedeutet das: Der Apothekenvorbehalt ist verfassungskonform und bedeutet keinen unverhältnismäßigen Eingriff in die Erwerbsfreiheit und keinen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Wer glaubt, dass sich damit dm-Drogeriemarkt auf ewige Zeit zufriedengeben wird, irrt. Am 13. November verlautete der Vorsitzende der dm-Geschäftsführung Harald Bauer (Sohn des seinerzeitigen dm-Chefs), im Rahmen eines Bilanz-Pressegesprächs, dass man nun mit einem eigenen Online-Shop für OTC-Arzneimittel an den Start gehen werde. Bevor allerdings österreichische Kundinnen und Kunden online bei dm Arzneimittel bestellen werden können, werde man zuerst die dm-Online-Apotheke in Deutschland ausrollen. Laut Bauer sei das System aber so gestaltet, dass es rasch auf weitere Länder ausgerollt werden kann. Und bei der Preisgestaltung werde man rund 30% tiefer liegen als die hiesigen Apotheken.

Natürlich ist das mit dem Online-Handel über eine Apotheke in einem anderen EU-Land ein Versuch, um den sprichwörtlichen Fuß in die Tür der dm-Filialen zu bekommen. Man sollte sich keinen Illusionen hingeben: Natürlich zielt der Konzern auf den heimischen Apothekenmarkt, um eines Tages OTC-Arzneimittel in den eigenen Filialen anbieten zu können. Nach jetziger Rechtsprechung wird das für dm ein mühseliges und langwieriges Unterfangen.

Wie auch immer, eines ist schon jetzt klar: Für die hiesigen Apotheken wird es neben der schon etablierten Shop-Apotheke (mit Sitz in den Niederlanden) einen zweiten ausländischen Internetanbieter geben, der eine noch gefährlichere Konkurrenz darstellen wird. Darauf wird man sich rasch einstellen müssen, jede einzelne Apotheke für sich, aber auch die Standesobrigkeit in der Spitalgasse. Jetzt gilt es, völlig neue Strategien anzudenken. Es ist höchste Zeit, meint ein nachdenklicher

Herr Mörserl

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